I. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen aus Kauf-, Werk- oder Dienstvertrag und anderen Verträgen, einschließlich solcher aus künftigen Geschäftsabschlüssen und Dauerschuldverhältnissen, zwischen CHIPSET COMPUTERSYSTEME UND SERVICE GmbH (nachfolgend „CHIPSET“) und ihren Kunden.
2. Die Wirkung etwaiger AGB/EKB des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Unseren Bedingungen entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen schriftlich ihrer Geltung zu. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
3. Wir schließen nur mit Unternehmern Verträge. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Davon umfasst sind auch juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich rechtliches Sondervermögen. Der Kunde verpflichtet sich diesbezüglich vor Vertragsschluss wahrheitsgemäße Auskunft zu erteilen. Wir behalten uns vor, die Richtigkeit der Informationen, die eine Unternehmereigenschaft begründen, auf Kosten des Kunden zu überprüfen.

II. Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend, es sei denn, es wird eine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen. Der Vertrag kommt erst zu Stande, wenn ein aufgrund unseres Angebotes erteilter Auftrag schriftlich bestätigt wird.
2. Ein Angebot oder eine Bestellung des Kunden ist bindend. Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware, die Erbringung der Dienstleistung, durch Übersendung der Rechnung oder dadurch erklärt werden, dass wir dem Kunden in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigen. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.
3. Ein Angebot oder ein Vertrag, das/der in Verbindung mit einer Leasing oder Mietanfrage erteilt wurde, ist bindend ab dem Tage der Annahme des Vertrags seitens des Leasinggebers/Rückfinanzierers. Sollte der Kunde - etwa durch Widerruf oder Annahmeverweigerung- die Durchführung des Leasing-/Mietvertrags vereiteln, so haftet er CHIPSET für den dadurch entstandenen Schaden in voller Höhe. CHIPSET ist in diesem Fall berechtigt, den vollen Kaufpreis direkt an den Kunden zu berechnen.
4. Im Falle des Rücktritts oder der Kündigung eines wirksam abgeschlossenen Vertrages durch den Kunden werden die angefallenen Kosten in Form von Porto, Rücklaufgebühren, Buchungsgebühren und lohngebundenen Kosten in Rechnung gestellt, mindestens jedoch 10 % des Auftragswertes, sofern nicht der Kunde einen tatsächlichen Schaden in geringerer Höhe nachweist.

III. Preise/Rechnung/Zahlungsbedingungen
1. Unsere Preise verstehen sich ab Haus der CHIPSET ohne Transportkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen, sofern nicht anders vereinbart ist.
2. Unsere Rechnungen sind sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sie sind ohne Skonto und sonstige Abzüge zahlbar.
3. Der Kunde hat für Nachnahme- und alle weiteren Lieferungen Vorkasse zu leisten. Verweigerte Nachnahmesendungen werden durch CHIPSET gelagert. Die Herausgabe der Ware erfolgt Zug um Zug gegen Zahlung durch den Kunden. CHIPSET behält sich vor, angemessene und ortsübliche Lagerkosten in Rechnung zu stellen.
4. Bei Zahlungsverzug des Kunden fallen Mahnkosten in Höhe von 5,00 € je Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 9 %-Punkten über dem Basiszinssatz an. Für jede Rücklastschrift werden die tatsächlich angefallenen Kosten berechnet.
5. Scheck- und Wechselhergaben gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Die Scheck- und Wechselentgegennahme bedarf immer einer vorhergehenden ausdrücklichen Vereinbarung mit uns. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort in bar zu zahlen.
6. Seit dem 1. Juli 2011 sind in Deutschland gemäß Steuervereinfachungsgesetz 2011, mit dem die EU-Richtlinie Richtlinie 2010/45/EU umgesetzt wurde, elektronische Rechnungen und klassische Papierrechnungen gleichgestellt. Die Parteien vereinbaren, dass Rechnungen in einem elektronischen Format (z.B. pdf/word) per Email zugestellt werden können.
7. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten, durch uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
8. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

IV. Versand/Gefahrtragung
1. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware an die den Transport ausführende Person oder Anstalt übergeben worden ist. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Partner über.
2. Die Auswahl von Versandweg und -mittel ist, sofern nicht anders vereinbart, CHIPSET überlassen.
3. Die Ware wird nur auf Wunsch und Kosten des Kunden transportversichert.
4. Beanstandungen bezüglich Menge und Beschädigung der Ware sind vom Kunden innerhalb von fünf Werktagen ab Zustellung schriftlich gegenüber CHIPSET anzuzeigen. Andernfalls gilt die Ware als ordnungsgemäß.

V. Datenschutzerklärung
CHIPSET weist darauf hin, dass die personenbezogenen Daten des Auftraggebers per EDV erhoben, verarbeitet und genutzt werden, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu gewährleisten. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn, dass dieses zur Erbringung der Leistung (z.B. Garantieabwicklung) dem Auftraggeber gegenüber erforderlich ist.
Soweit CHIPSET gegenüber dem Auftraggeber eine Einwilligung zur Verwendung seiner Daten einholen sollte, weist CHIPSET auch hier darauf hin, dass der Auftraggeber die Einwilligung selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen kann. Im Übrigen gelten die Datenschutzhinweise der ChipSet Computersysteme und Service GmbH siehe https://www.chipset.de/datenschutz/

VI. Besondere Bestimmungen für Wartungs-, Reparatur- und Serviceleistungen
1.Führen wir Wartungs-, Reparatur- oder Serviceleistungen durch, erfolgen diese ausschließlich zu den jeweiligen Bedingungen und ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.Unsere Wartungs- und Reparaturtätigkeiten sind Dienstleistungen. Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Der Kunde ist verpflichtet, für Arbeiten im Rahmen einer Fernwartung, die dafür erforderlichen Einrichtungen betriebsbereit zu erhalten und zu unterhalten. Fahrtkosten, Materialkosten und ähnliches werden entsprechend unserer jeweiligen Preisliste zusätzlich berechnet. Fahrtzeiten unserer Mitarbeiter gelten als Arbeitszeiten und sind entsprechend den Preislisten zu vergüten.
3. Der Kunde hat CHIPSET den Zutritt zu den für die Wartungs-, Reparatur und Serviceleistungen vorgesehenen und erforderlich gehaltenen Räumen zu gestatten. Der Kunde ist verpflichtet, entsprechend den Anweisungen von CHIPSET, die für die vorgenannten Arbeiten vorgesehenen Räumlichkeiten auf seine Kosten herzurichten.
4. Verlangt der Kunde einen Kostenvoranschlag, werden wir die Sache untersuchen und sodann einen Kostenvoranschlag unterbreiten. Die Kosten dieser Untersuchung sind wiederum vom Kunden zu tragen. Die Kosten der Prüfung werden nach Aufwand berechnet und im Rahmen eines etwaigen Reparatur- bzw. Wartungsauftrages nur verrechnet, wenn dies ausdrücklich vorher vereinbart wurde.
5. Kostenvoranschläge umfassen keine Festpreise. Sofern ein Kostenvoranschlag erstellt worden ist, so darf der Rechnungsbetrag die veranschlagte Summe nach Anzeige gegenüber dem Kunden aufgrund von Mehrarbeit, benötigten Ersatzteilen oder neuen Anfahrten übersteigen. Der Kunde kann nur bei wesentlicher Überschreitung kündigen.
6. Sämtliche Reparaturkosten sind sofort nach Abschluss der Reparatur, bzw. Rücklieferung des Geräts fällig und zahlbar. Die Erfüllungsgehilfen von CHIPSET haben hierzu Inkassovollmacht.
7. Nicht vorher vereinbarte Arbeiten dürfen wir dann durchführen, wenn der Kunde nicht kurzfristig erreichbar ist und die Arbeiten notwendig sind, um den beauftragten Zweck zu erreichen und die Gesamtkosten sich hierdurch bei Aufträgen bis zu 250,00 € und nicht mehr als 20 % und bei Aufträgen über 250,00 € nicht mehr als 15 % erhöhen.

VII. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter in den Liefergegenstand hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
2. Der Kunde ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungs-Endbetrages (einschließlich USt.) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob der Liefergegenstand ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Wir nehmen die